Winterdienst

Schneeräumung und die Beseitigung von Schnee- und Eisflächen

Der Magistrat der Stadt Waldeck weist nochmals eindringlich daraufhin, dass die Verpflichteten, sowie sonstige zur Nutzung des Grundstücks dinglich Berechtigte (u.a. Eigentümer, Erbbauberechtigte, Nießbraucher) neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht bei Schneefall die Gehwege und Überwege vor ihren Grundstücken in einer solchen Breite räumen, dass der Verkehr nicht mehr als vermeidbar beeinträchtigt wird.

Besonders ist zu beachten, dass bei Straßen mit nur einem Gehweg sowohl die Eigentümer als auch die Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Schneeräumung des Gehweges verpflichtet sind. In den Jahren mit gerader Endziffer sind die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke,  in den Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke hierzu verpflichtet. Dies gilt auch für Eigentümer von unbebauten Grundstücken.

Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende Gehfläche gewährleistet ist. Der später Räumende muss sich insoweit an die schon bestehende Gehwegeinrichtung vor den Nachbargrundstücken bzw. Hausgrundstücken anpassen. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang in einer Breite von mindestens 1,50 m zu räumen. Festgetretener oder auftauender Schnee ist ebenfalls – soweit möglich und zumutbar – aufzuhacken und abzulagern. Soweit den Verpflichteten die Ablagerung des zu beseitigenden Schnees und der Eisstücke auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes nicht zugemutet werden kann, darf der Schnee auf Verkehrsflächen nur so abgelagert werden, dass der Verkehr möglichst wenig beeinträchtigt wird.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass die Verpflichteten bei Schnee- und Eisglätte rechtzeitig die Geh- und Überwege von Schnee zu räumen haben und ggf. die Fläche mit abstumpfenden Mitteln zu streuen sind.

Bei Eisglätte sind Gehwege in voller Breite und Tiefe, Überwege in einer Breite von 2 m abzustumpfen. Noch nicht ausgebaute Gehwege und ähnlich, dem Fußgängerverkehr dienende sonstige Straßenteile müssen in einer Mindesttiefe von 1,50 m, in der Regel an der Grundstücksgrenze beginnend, abgestumpft werden.

Die für den Winterdienst bestehenden Verpflichtungen gelten für die Zeit von 7.00 Uhr bis 20.30 Uhr und sind bei Schneefall bzw. Eisglätte unverzüglich durchzuführen.

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