Stadtverordnetensitzung am 14.12.2023 in Sachsenhausen

Veröffentlicht am: 28.11.2023
Autor: Anni Berthold, Stadtverordnetenvorsteherin

Die 19. öffentliche Stadtverordnetensitzung findet am Donnerstag, 14.12.2023,

19.00 Uhr, Gasthof Kleppe, Sachsenhausen, statt.

TAGESORDNUNG:

  1. Kleine Anfragen
     
  2. Genehmigung des Protokolls der Stadtverordnetensitzung am 09.11.2023
     
  3. Bericht aus dem Magistrat
     
  4. Bekanntgabe aller Auftragsvergaben nach § 100 HGO des Haushaltsjahres 2023
     
  5. Festlegung des Wahltages der Bürgermeisterwahl 2024
     
  6. Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans „Nieder-Werbe“
     
  7. Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1, Nieder-Werbe
     
  8. Antrag der SPD-Fraktion zur Abfrage zum potentiellen Standort des Kindergartens in Sachsenhausen
    Einbindung der Elternschaft
     
  9. Machbarkeitsstudie „Standort Kindergarten Sachsenhausen“
    Entscheidung über den Standort
     
  10. Anfrage der SPD-Fraktion zum Status der Umsetzung diverser Maßnahmen des Haushaltes 2023
     
  11. Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024
     
  12. Beschlussfassung des Entwurfs des Investitionsplanes zum Haushalt 2024
     
  13. Verschiedenes

gez.: Anni Berthold

Stadtverordnetenvorsteherin