Stadtverordnetensitzung am 14.12.2023 in Sachsenhausen
Die 19. öffentliche Stadtverordnetensitzung findet am Donnerstag, 14.12.2023,
19.00 Uhr, Gasthof Kleppe, Sachsenhausen, statt.
TAGESORDNUNG:
- Kleine Anfragen
- Genehmigung des Protokolls der Stadtverordnetensitzung am 09.11.2023
- Bericht aus dem Magistrat
- Bekanntgabe aller Auftragsvergaben nach § 100 HGO des Haushaltsjahres 2023
- Festlegung des Wahltages der Bürgermeisterwahl 2024
- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans „Nieder-Werbe“
- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1, Nieder-Werbe
- Antrag der SPD-Fraktion zur Abfrage zum potentiellen Standort des Kindergartens in Sachsenhausen
Einbindung der Elternschaft
- Machbarkeitsstudie „Standort Kindergarten Sachsenhausen“
Entscheidung über den Standort
- Anfrage der SPD-Fraktion zum Status der Umsetzung diverser Maßnahmen des Haushaltes 2023
- Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024
- Beschlussfassung des Entwurfs des Investitionsplanes zum Haushalt 2024
- Verschiedenes
gez.: Anni Berthold
Stadtverordnetenvorsteherin