Eine Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses findet am
Donnerstag, 19.09.2024, 19:00 Uhr,
Stadthalle Sachsenhausen, Stadtteil Sachsenhausen,
statt.
31. Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses
TAGESORDNUNG:
1. | Gebührenkalkulation
Jährlicher Report - Haushaltsjahr 2025 |
2. | Lebendige Zentren - Verkehrskonzept |
3. | Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages im Gebiet der Stadt Waldeck (Tourismusbeitragssatzung)
I. Änderung |
4. | Neufassung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Nationalparkstadt Waldeck |
5. | Wesentliche Ergebnisse des Jahresabschlusses 2023 - Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung § 112 (5) HGO |
6. | Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
9. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 16 „Freiflächenphotovoltaik Am Reiherbacher Mühlenwege“ Gemarkung Waldeck (Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB)
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, gem. § 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 29.04.2024 bis einschließlich 31.05.2024 zum Bebauungsplan Nr. 16 „Freiflächenphotovoltaik Am Reiherbacher Mühlenwege", Gemarkung Waldeck und zur 9. Änd. des Flächennutzungsplanes sowie im Rahmen einer erneuten, verkürzten und auf die Änderungen beschränkten Offenlage des Bebauungsplans Nr. 16 „Freiflächenphotovoltaik Am Reiherbacher Mühlenwege ", Gemarkung Waldeck“ gem. § 4a BauGB in der Zeit vom 29.07.2024 bis einschließlich 13.08.2024
Feststellungsbeschluss zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans
Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 16 „Freiflächenphotovoltaik Am Reiherbacher Mühlenwege ", Gemarkung Waldeck |
7. | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Zustand der Feuerwehrgerätehäuser der Nationalparkstadt Waldeck |
8. | Erneuerbare Energien |
9. | Tourismus |
10. | Verschiedenes |
11. | Grundstücksangelegenheit |
gez. Jürgen Schanner, Ausschussvorsitzender
