Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.09.2024

1.

Kleine Anfragen

2.

Kenntnisnahme des letzten STVO-Protokolls vom 09.07.2024

3.

Bericht aus dem Magistrat

4.

Berichtswesen über Anträge der Stadtverordnetenversammlung

5.

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages im Gebiet der Stadt Waldeck (Tourismusbeitragssatzung)
I. Änderung

6.

Neufassung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Nationalparkstadt Waldeck

7.

Haushaltsvollzugsbericht 2. Quartal 2024

8.

Wesentliche Ergebnisse des Jahresabschlusses 2023 - Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung § 112 (5) HGO

9.

Gebührenkalkulation
Jährlicher Report - Haushaltsjahr 2025

10.

Lebendige Zentren - Verkehrskonzept

11.

Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
9. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 16 „Freiflächenphotovoltaik Am Reiherbacher Mühlenwege“ Gemarkung Waldeck (Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB)

Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, gem. § 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 29.04.2024 bis einschließlich 31.05.2024 zum Bebauungsplan Nr. 16 „Freiflächenphotovoltaik Am Reiherbacher Mühlenwege", Gemarkung Waldeck und zur 9. Änd. des Flächennutzungsplanes sowie im Rahmen einer erneuten, verkürzten und auf die Änderungen beschränkten Offenlage des Bebauungsplans Nr. 16 „Freiflächenphotovoltaik Am Reiherbacher Mühlenwege ", Gemarkung Waldeck“ gem. § 4a BauGB in der Zeit vom 29.07.2024 bis einschließlich 13.08.2024

Feststellungsbeschluss zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans

Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 16 „Freiflächenphotovoltaik Am Reiherbacher Mühlenwege ", Gemarkung Waldeck

12.

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Zustand der Feuerwehrgerätehäuser der Nationalparkstadt Waldeck

13.

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum geplanten Umspannwerk in Netze

14.

Verschiedenes

15.

Grundstücksangelegenheit