Gemeinsame Ausschusssitzung am 23.03.2023 in Sachsenhausen

Veröffentlicht am: 15.03.2023
Autor: Anni Berthold und Philipp Litschel, Vorsitzende
Eine gemeinsame öffentliche Sitzung aller Ausschüsse findet am

Donnerstag, 23. März 2023, 19.00 Uhr,

Stadthalle, Stadtteil Sachsenhausen,

statt.

20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

21. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Umwelt

TAGESORDNUNG des Haupt- und Finanzausschusses:

  1. Renaturierung von Gewässern aus Mitteln der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
    Förderkulisse „100 Wilde Bäche“ des Landes Hessen
    Fördergebiet: Reiherbach
    Aufhebung des Sperrvermerkes
     
  2. Beschluss der Entwurfsplanung für den 2. BA Marktplatz Waldeck
     
  3. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck, Stadtteil Freienhagen;
    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3 „Gegen der Stadt“, Stadtteil Freienhagen der Nationalparkstadt Waldeck
    Beratung / Beschlussfassung Einwendungen / Anregungen aus Offenlegung
    Satzungsbeschluss
     
  4. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck;
    Bebauungsplan Nr. 7 „Am Komberg“, Stadtteil Höringhausen
    Beratung / Beschlussfassung Einwendungen / Anregungen aus Offenlegung
    Satzungsbeschluss
     
  5. Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10
    „Auf der Rüdde“, Stadtteil Sachsenhausen der Nationalparkstadt Waldeck
     
  6. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 „Kramenze“, Stadtteil Sachsenhausen
    hier: Beratung und Beschlussfassung über
    1. die Behandlung der Ergebnisse der Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden
        und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung be-
        nachbarter Gemeinden untereinander,
    2. den Entwurfsbeschluss zu der geänderten Planung sowie
    3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m.
        § 3 Abs. 2 BauGB zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der
        Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie zur Abstimmung der ge-
        änderten Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)
     
  7. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck;
    Bebauungsplan Nr. 19 „Eckeweg II“, Kernstadt, Gemarkung Waldeck
    Beratung und Beschlussfassung
    a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
    b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
         und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
         Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
     
  8. Beschlussfassung des Fachplan Freiflächenfotovoltaik
     
  9. Bestätigung und Konkretisierung der Beschlussvorlage Variantenuntersuchung Krähenbergbrücke Sachsenhausen
    Entscheidung über die Ausführung
     
  10. Informationen zum Teilregionalplan Wind
     
  11. Tourismus
     
  12. Verschiedenes

gez.: Anni Berthold, Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses

TAGESORDNUNG des Ausschusses für Planung, Bau und Umwelt:

  1. Renaturierung von Gewässern aus Mitteln der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
    Förderkulisse „100 Wilde Bäche“ des Landes Hessen
    Fördergebiet: Reiherbach
    Aufhebung des Sperrvermerkes
     
  2. Beschluss der Entwurfsplanung für den 2. BA Marktplatz Waldeck
     
  3. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck, Stadtteil Freienhagen;
    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3 „Gegen der Stadt“, Stadtteil Freienhagen der Nationalparkstadt Waldeck
    Beratung / Beschlussfassung Einwendungen / Anregungen aus Offenlegung
    Satzungsbeschluss
     
  4. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck;
    Bebauungsplan Nr. 7 „Am Komberg“, Stadtteil Höringhausen
    Beratung / Beschlussfassung Einwendungen / Anregungen aus Offenlegung
    Satzungsbeschluss
     
  5. Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10
    „Auf der Rüdde“, Stadtteil Sachsenhausen der Nationalparkstadt Waldeck
     
  6. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 „Kramenze“, Stadtteil Sachsenhausen
    hier: Beratung und Beschlussfassung über
    1. die Behandlung der Ergebnisse der Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden
        und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung be-
        nachbarter Gemeinden untereinander,
    2. den Entwurfsbeschluss zu der geänderten Planung sowie
    3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m.
        § 3 Abs. 2 BauGB zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der
        Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie zur Abstimmung der ge-
        änderten Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)
     
  7. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck;
    Bebauungsplan Nr. 19 „Eckeweg II“, Kernstadt, Gemarkung Waldeck
    Beratung und Beschlussfassung
    a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
    b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
         und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
         Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
     
  8. Beschlussfassung des Fachplan Freiflächenfotovoltaik
     
  9. Bestätigung und Konkretisierung der Beschlussvorlage Variantenuntersuchung Krähenbergbrücke Sachsenhausen
    Entscheidung über die Ausführung
     
  10. Informationen zum Teilregionalplan Wind
     
  11. Tourismus
     
  12. Verschiedenes

gez.:  Philipp Litschel, Vorsitzender des Ausschusses für Planung, Bau und Umwelt