Gemeinsame Ausschusssitzung am 21.09.2023 in Sachsenhausen

Veröffentlicht am: 11.09.2023
Autor: Jürgen Schanner u. Philipp Litschel, Vorsitzende

Eine gemeinsame öffentliche Sitzung aller Ausschüsse findet am

Donnerstag, 21. September 2023, 19.00 Uhr,

Stadthalle, Stadtteil Sachsenhausen,

statt.

22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

25. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Umwelt

TAGESORDNUNG des Haupt- und Finanzausschusses:

  1. Machbarkeitsstudie - Kindergarten Sachsenhausen
    Vorstellung der Standorte
     
  2. Einrichtung von WLAN-Hotspots über das Förderprogramm „Digitale Dorflinde“
    Sachstand zur Variantenprüfung und Beschlussfassung
     
  3. Bedarfs- und Entwicklungsplan (BEP) der Feuerwehren der Nationalparkstadt Waldeck
     
  4. Renaturierung von Gewässern aus Mitteln der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
    Förderkulisse „100 Wilde Bäche“ des Landes Hessen
    Fördergebiet: Reiherbach
    Aufhebung des Sperrvermerks
     
  5. Ortsgericht Waldeck III
    Ablauf der Amtszeit des stellv. Ortsgerichtsvorstehers und Ortsgerichtsschöffen
     
  6. Neuwahl der Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Waldeck
     
  7. Gebührenkalkulation
    Jährlicher Report – Haushaltsjahr 2024
     
  8. Kommunale Wärmeplanung
    hier: Aufgabenübertragung an den Zweckverband Energie Waldeck-Frankenberg
     
  9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vereinbarung einer Wämeplanung
     
  10. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck, Stadtteil Sachsenhausen
    5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 „Auf der Rüdde“, Stadtteil Sachsenhausen der Nationalparkstadt Waldeck
    Beratung/Beschlussfassung Einwendungen/Anregungen aus Offenlegung
    Satzungsbeschluss
     
  11. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
    Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans „Erweiterung Gewerbegebiet Sachsenhausen“; Stadtteil Sachsenhausen

     
  12. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
    Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 13 „Erweiterung Gewerbegebiet Sachsenhausen“; Stadtteil Sachsenhausen
     
  13. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 „Auf den Salzäckern“, Stadtteil Waldeck der Nationalparkstadt Waldeck
    hier: Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
     
  14. Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung eines öffentlichen Wasserspenders auf dem Marktplatz Waldeck
     
  15. Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung von „smarten“ Abfallbehältern
     
  16. Informationen zum Teilregionalplan Wind
     
  17. Tourismus
     
  18. Anfangszeit der Ausschusssitzungen
     
  19. Verschiedenes
     
  20. Grundstücksangelegenheit

gez.: Jürgen Schanner, Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses

TAGESORDNUNG des Ausschusses für Planung, Bau und Umwelt:

  1. Machbarkeitsstudie - Kindergarten Sachsenhausen
    Vorstellung der Standorte
     
  2. Einrichtung von WLAN-Hotspots über das Förderprogramm „Digitale Dorflinde“
    Sachstand zur Variantenprüfung und Beschlussfassung
     
  3. Bedarfs- und Entwicklungsplan (BEP) der Feuerwehren der Nationalparkstadt Waldeck
     
  4. Renaturierung von Gewässern aus Mitteln der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
    Förderkulisse „100 Wilde Bäche“ des Landes Hessen
    Fördergebiet: Reiherbach
    Aufhebung des Sperrvermerks
     
  5. Gebührenkalkulation
    Jährlicher Report – Haushaltsjahr 2024
     
  6. Kommunale Wärmeplanung
    hier: Aufgabenübertragung an den Zweckverband Energie Waldeck-Frankenberg
     
  7. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vereinbarung einer Wämeplanung
     
  8. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck, Stadtteil Sachsenhausen
    5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 „Auf der Rüdde“, Stadtteil Sachsenhausen der Nationalparkstadt Waldeck
    Beratung/Beschlussfassung Einwendungen/Anregungen aus Offenlegung
    Satzungsbeschluss
     
  9. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
    Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans „Erweiterung Gewerbegebiet Sachsenhausen“; Stadtteil Sachsenhausen
     
  10. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
    Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 13 „Erweiterung Gewerbegebiet Sachsenhausen“; Stadtteil Sachsenhausen
     
  11. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 „Auf den Salzäckern“, Stadtteil Waldeck der Nationalparkstadt Waldeck
    hier: Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
     
  12. Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung eines öffentlichen Wasserspenders auf dem Marktplatz Waldeck
     
  13. Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung von „smarten“ Abfallbehältern
     
  14. Informationen zum Teilregionalplan Wind
     
  15. Tourismus
     
  16. Anfangszeit der Ausschusssitzungen
     
  17. Verschiedenes
     
  18. Grundstücksangelegenheit
     

gez.:  Philipp Litschel, Vorsitzender des Ausschusses für Planung, Bau und Umwelt