Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.09.2026 in Sachsenhausen

Veröffentlicht am: 25.08.2026
Autor: Anni Maria Berthold, Stadtverordnetenvorsteherin

Eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am

Mittwoch, 09.09.2026, 20:00 Uhr,

Stadthalle Sachsenhausen, Stadtteil Sachsenhausen,

statt.

3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TAGESORDNUNG:

1.

Kleine Anfragen

2.

Kenntnisnahme des letzten STVO-Protokolls vom 17.06.2026

3.

Bericht aus dem Magistrat

4.

Neufassung der Hauptsatzung der Nationalparkstadt Waldeck

5.

Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Nationalparkstadt Waldeck

6.

Neufassung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Nationalparkstadt Waldeck

7.

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (ZwStS) in der Nationalparkstadt Waldeck

8.

Durchführung von Ehrungen;
Verleihung von Ehrenbezeichnungen für ausgeschiedene Mandatsträger

9.

Gebührenkalkulationen 2027 - 2028

10.

Jahresabschluss 2025 der Nationalparkstadt Waldeck

11.

Haushaltsvollzugsbericht 2. Quartal 2026

12.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 "Erlebnis und Veranstaltungsgelände Waldeck" und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldeck"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

13.

14. Änderung des Flächennutzungsplans "Nieder-Werbe" der Nationalparkstadt Waldeck

14.

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1, Stadtteil Nieder-Werbe der Nationalparkstadt Waldeck

15.

Antrag der CDU-Fraktion zum Sonnenschutz auf öffentlichen Spielplätzen - Integration in das Spielplatzkonzept der Stadt Waldeck

16.

Antrag der SPD-Fraktion zur Erweiterung der kommunalen Förderung Erneuerbarer Energien bei Bestandsgebäuden

17.

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung altersgerechter Erste-Hilfe-Kurse für Vorschulkinder in den Kindergärten der Nationalparkstadt Waldeck

18.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Errichtung von Stolpersteinen in der Nationalparkstadt Waldeck

19.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern an geeigneten öffentlichen und touristischen Plätzen im Stadtgebiet der Nationalparkstadt Waldeck

20.

Große Anfrage der SPD-Fraktion zur kommunalen Krisenvorsorge und Resilienzstrategie in der Nationalparkstadt Waldeck

21.

Verschiedenes

gez. Anni Maria Berthold, Stadtverordnetenvorsteherin