Eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am
Donnerstag, 21.03.2024, 20:00 Uhr,
Stadthalle Sachsenhausen, Stadtteil Sachsenhausen,
statt.
21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TAGESORDNUNG:
1. | Kleine Anfragen |
2. | Genehmigung des letzten STVO-Protokolls vom 30.01.2024 |
3. | Bericht aus dem Magistrat |
4. | Aufhebung des Sperrvermerks für Planungsleistungen zum Umbau des Bauhofs |
5. | Richtlinie der Nationalparkstadt Waldeck zur Förderung Erneuerbarer Energien bei Bestandsgebäuden |
6. | Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck;
1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 17 "Auf den Salzäckern", Stadtteil Waldeck
Beratung/Beschlussfassung Einwendungen/Anregungen aus Offenlegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
Satzungsbeschluss |
7. | Bauleitplanung der Stadt Waldeck
9. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 16 "Freiflächenphotovoltaik Am Reiherbacher Mühlenwege", Gemarkung Waldeck
Beratung und Beschlussfassung
a) Abwägung im Zuge der Beteiligung der Öffenlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Hinweis: Die Bauleitplanung erfolgt im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB |
8. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einführung eines Berichtswesens über Anträge der Stadtverordnetenversammlung |
9. | Verschiedenes |
10. | Grundstücksangelegenheiten
Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wird voraussichtlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten. |
gez. Anni Maria Berthold, Stadtverordnetenvorsteherin
