Stadtverordnetensitzung am 16.12.2022 in Sachsenhausen

Veröffentlicht am: 29.11.2022
Autor: Werner Pilger, Stadtverordnetenvorsteher

Die 13. öffentliche Stadtverordnetensitzung findet am Freitag, 16.12.2022,

19.00 Uhr, Stadthalle, Stadtteil Sachsenhausen, statt.

TAGESORDNUNG:

  1. Kleine Anfragen
     
  2. Genehmigung des Protokolls der Stadtverordnetensitzung am 08.11.2022
     
  3. Bericht aus dem Magistrat
     
  4. Haushaltsvollzugsbericht 3. Quartal 2022 der Nationalparkstadt Waldeck
     
  5. Bekanntgabe aller Auftragsvergaben nach § 100 HGO des Haushaltsjahres 2022
     
  6. Einrichtung von WLAN-Hotspots
     
  7. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
    1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Kramenze“, Stadtteil Sachsenhausen
    hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurfsbeschluss
     
  8. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
    Bebauungsplan Nr. 18 „Ederseelodge“ und 11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
    Beratung und Beschlussfassung
    hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
    Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB
     
  9. Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023
     
  10. Beschlussfassung des Entwurfs des Investitionsplanes zum Haushalt 2023
     
  11. Verschiedenes

gez.: Werner Pilger, Stadtverordnetenvorsteher