Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.07.2024 in Sachsenhausen

1.

Sachstandsbericht zum Naturpark Kellerwald-Edersee

2.

Kleine Anfragen

3.

Kenntnisnahme des letzten STVO-Protokolls vom 23.05.2024

4.

Bericht aus dem Magistrat

5.

Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Nationalparkstadt Waldeck einschließlich Kostenbeitragssatzung
 

6.

Förderung von Stoff- bzw. Mehrwegwindeln

7.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)

8.

Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
Bebauungsplan Nr. 18 "Eckeweg II", Kernstadt, Gemarkung Waldeck

Beratung und Beschlussfassung

a) Abwägung im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB

9.

Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung der Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates in der Nationalparkstadt Waldeck

10.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung einer Tempo 30 Zone sowie eines Überweges in der Dr.-Mauser-Straße in Waldeck

11.

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Glasfaserausbau, Bauüberwachung und Schadenabwehr

12.

Verschiedenes